Description

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Wie weit reicht der verfassungsrechtliche Schutz der E-Mail-Kommunikation wahrend der verschiedenen Phasen der Ubertragung und was folgt hieraus fur die Anwendbarkeit der bestehenden strafprozessualen Vorgaben? Die Erorterung der Bedeutung des bisher kaum erorterten Computergrundrechts fur diese Fragen steht im Mittelpunkt der verfassungsrechtlichen Ausfuhrungen der Untersuchung. Dabei zeigt der Autor, dass die Inhalte der Ordner eines E-Mail-Postfachs wahrend der endgultigen Speicherung der Nachrichten allein durch das Computergrundrecht geschutzt werden, wahrend in den Phasen 1 bis 3 dagegen das Fernmeldegeheimnis massgeblich ist. Eine konsequente Anwendung der sich hieraus ergebenden verfassungsrechtlichen Anforderungen auf die bestehenden Eingriffsgrundlagen der StPO belegt das Fehlen einer verfassungskonformen strafprozessualen Rechtsgrundlage fur den Zeitraum der Endspeicherung. Abhilfe kann nur eine verfassungskonforme Neuregelung schaffen, welche abschliessend entworfen wird.